Digital Services Act der EU-Kommision: Gutes Drehbuch, aber noch kein Happy End

Berlin, 15. Dezmeber 2020 – Die EU-Kommission hat heute die lang erwartete europäische Plattformregulierung veröffentlicht. Die Filmbranche fordert eine effektivere Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen, einen faireren Wettbewerb durch mehr Transparenz über die Nutzung und das Ranking ihrer Inhalte und die Sicherung des digitalen Wettbewerbs durch frühzeitiges Eingreifen der Wettbewerbsbehörden.

„Der Digital Services Act hat das Zeug dazu, ein Blockbuster für die Filmwirtschaft zu werden. Wir brauchen einen digitalen Wettbewerb, der es auch den Inhalteanbietern und Produzenten ermöglicht, wieder an der Wertschöpfung ihrer Inhalte stärker zu partizipieren. Die vorgesehenen Transparenzvorschriften sind hierfür ein wichtiges Instrument. Genauso wichtig bleibt es aber, illegale Inhalte – ob Urheberrechtsverletzungen oder Verstöße gegen Markenrechte – unverzüglich abzustellen. Dafür braucht es kein Anreizsystem für Online-Plattformen, sondern klare Kante“, sagt Dr. Thomas Negele, Präsident der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO).

„Piraterie schadet der Corona-gebeutelten Filmwirtschaft enorm. Daher ist es besonders wichtig, dass die Notice-and-Action-Verfahren wirksam ausgestaltet werden. Daneben müssen alle Plattformen verpflichtet werden, die bei ihnen aktiven Geschäftskunden zu verifizieren. Hier sind Rat und Europäisches Parlament gefragt,“ so SPIO-Präsident Dr. Thomas Negele.

Die SPIO wird die Verhandlungen auch mit Blick auf die Wettbewerbsvorgaben des Digital Markets Acts in Rat und Europäischem Parlament konstruktiv begleiten.