Urheberrecht: SPIO begrüßt EU-Votum

Berlin, 13. September 2018 – Auf ihrer Plenarsitzung gestern in Straßburg haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Weg frei gemacht für Trilogverhandlungen mit Rat und Kommission über die Modernisierung des Urheberrechts. Mit einer klaren Mehrheit und in allen wesentlichen Fragen haben sie die Vorschläge des Berichterstatters Axel Voss (EVP-Fraktion, Deutschland) angenommen und ihm das Mandat erteilt, auf Grundlage des Abstimmungsergebnisses für das Europäische Parlament weiter zu verhandeln.

„Heute sind wir als Kreative und Europäer stolz“, kommentiert Alfred Holighaus, Präsident der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft, die Parlamentsentscheidung. „Die Abgeordneten haben anerkannt, dass hinter den vielen Detailfragen der neuen Urheberrechts-Richtlinie ein großes gemeinsames Anliegen aller europäischen Kreativen steht: für eine faire Kreativwirtschaft zu sorgen, die endlich alle Kreativen an der digitalen Wertschöpfung mit ihren Werken beteiligt. Nun ist der Weg frei, in den Trilogverhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission an den konkreten Regelungen zu feilen.“

Für die deutsche Filmwirtschaft sind dabei die geplanten Schrankenregelungen für den grenzüberschreitenden Online-Zugang zu Filmen für Bildung und Wissenschaft, die geplanten urhebervertragsrechtlichen Regeln und die Bestimmungen zur Lizenzierung von urheberrechtlich geschützten Werken auf Online-Plattformen zentral. Die SPIO wirbt dafür, dass Produzenten und Vertriebspartner weiterhin frei über die Auswertung ihrer Filme bestimmen können und die Planungssicherheit in der Vergütung ihrer Kreativpartner erhalten bleibt.

Das Reformvorhaben wurde im September 2016 angestoßen, als die EU-Kommission ihren Entwurf für eine Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt vorgelegt hat. Seither wurden die Vorschläge parallel in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments und des Rats verhandelt. Im Trilog wird nun ein Kompromiss zwischen den Positionen des Parlaments und des Rats gesucht, der dem Ausgangsanliegen der Kommission nicht widerspricht.

Die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft e.V. (SPIO) vertritt die Interessen der deutschen Film- und Videowirtschaft in den Sparten Filmproduktion, Filmverleih, Filmtheater und Audiovisuelle Medien. Als Dachverband von 20 Berufsverbänden repräsentiert sie mehr als 1.100 Mitgliedsfirmen. Ziel der SPIO ist es, den deutschen Film in seiner Vielfalt, Qualität und internationalen Wahrnehmung zu stärken und seine Wettbewerbsfähigkeit als Wirtschafts- und Kulturgut zu sichern. www.spio.de